Stell dir vor, du hast den Verdacht auf Kindeswohlgefährdung und bist nach §8a SGB VIII zum Handeln verpflichtet. Du möchtest dir gerne Unterstützung holen, bist aber unsicher, was du mit wem besprechen darfst, ohne den Datenschutz (DSGVO) zu verletzen. Kinderschutz und Datenschutz sind zwei große und wichtige Themen für die Arbeit in der Kita, die den Alltag auch kompliziert machen können. Besonders dann, wenn wir in diesen Rechtsfragen nicht so bewandert sind.

Die große Herausforderung: Was darfst du mit wem besprechen?

Schnell entsteht ein Dilemma: Das Verfahren nach §8a SGB VIII (Kindeswohlgefährdung) und der Datenschutz scheinen sich manchmal auszuschließen. Denn gut gemeint ist nicht immer gut gemacht und kann schnell zu Verletzungen des Datenschutzes führen. Zum einen hast du den Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung nach § 8a SGB VIII wahrzunehmen, andererseits darfst du Daten nicht einfach so herausgeben.

Denn die Familie hat ein Recht darauf, dass ihre Daten geschützt werden. Das Kind hat ein Recht darauf, gewaltfrei aufzuwachsen. Das Jugendamt hat die Aufgabe, zu gewährleisten, dass Kinder und Jugendliche sich frei und ohne jegliche Art von Gewalt entwickeln können und dass das Kindeswohl durch entsprechende Maßnahmen vor Gefahren geschützt werden soll.

Welches Recht wiegt höher? Das der Eltern, der Kinder oder des Jugendamtes?

Wann sind Datenübermittlungen zulässig?

Datenübermittlungen sind nur dann zulässig, wenn es entweder eine gesetzliche Erlaubnis hierzu gibt oder wenn der Betroffene (bzw. seine Erziehungsberechtigten) hierzu eingewilligt haben. Von Eltern vorab die Einwilligung zu erbitten, die Daten mit dem Jugendamt oder eurer „insoweit erfahrenen Fachkraft“ zu teilen, wenn es Anzeichen einer Kindeswohlgefährdung in der Familie gibt, ist in der Regel weniger angebracht.

Ganz besonders, wenn du dich zunächst beraten lassen möchtest, um den Handlungsbedarf besser abzuschätzen. Du hast sogar das Recht auf eine Beratung. Hierzu sind die Daten zu pseudonymisieren.

Eine Beratung kann oftmals also noch anonym erfolgen, wenn es aber um konkrete Handlungen geht, ist es wichtig, dass das Jugendamt die personenbezogenen Daten des Kindes und seiner Eltern kennt. Hierzu ist oftmals ein umfassender Datenaustausch erforderlich. Wie handelst du also richtig, damit du dem Kind helfen kannst und andererseits den Datenschutz nicht missachtest?

Häufige Fragen von Fachkräften sind:

• Darf ich diese Daten weitergeben?
• Habe ich eine Erlaubnis des Betroffenen oder eine gesetzliche Erlaubnis oder Anweisung?
• Was soll ich weitergeben?
• Selbst wenn ich es dürfte, ist ggfs. ein Erfolg gefährdet und darf ich es deshalb doch nicht?
• Welcher Person oder Behörde darf ich welche Daten weitergeben?
• Was passiert, wenn ich falsch handle?

Im Kinderschutz hängt die Zulässigkeit selbstverständlich nicht von einer Einwilligung ab

Im Kinderschutz gibt es sowohl im SGB VIII, aber auch im Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) Erlaubnisnormen. Hier musst du auch bestimmte Schritte einhalten, damit es nicht zu einer Datenschutzverletzung kommt. Genau diese Handlungsschritte solltest du kennen. Nur so kannst du im Falle einer Kindeswohlgefährdung schnell, durchdacht und zugleich rechtssicher handeln.

Denn ob du die Daten weitergeben darfst, ist von der Zulässigkeit vom Vorliegen einer Gefährdung für das Kind abhängig. Das bedeutet, dass du zunächst im Rahmen einer Gefährdungseinschätzung feststellen musst, ob eine Kindeswohlgefährdung vorliegt. Erst dann dürfen Daten – falls die Gefährdung nicht anders abgewendet werden kann – an das Jugendamt übermittelt werden.

Wie du dabei am besten vorgehst und was es in Bezug auf den Datenschutz zu beachten gibt, das erfährst du in unserem Live-Webinar zum Thema „Datenschutz und Kindeswohlgefährdung nach §8a SGB VIII”.